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Kommentar:

Tauss will Schlagzeilen um jeden Preis

Mit einer instinktlosen Begründung verlässt Jörg Tauss die SPD

Gäbe es einen Preis für die größte politische Instinktlosigkeit während dieser Legislaturperiode des Bundestags: Jörg Tauss hätte hervorragende Chancen auf diese Würdigung. Der Abgeordnete hat - das ist unstrittig - Kinderpornos besessen und tritt nun ausgerechnet mit der Begründung aus der SPD aus, die von der Großen Koalition beschlossenen Maßnahmen gegen solche widerwärtigen Bilder im Internet verletzten die Bürgerrechte. Derzeit läuft das Verfahren gegen Tauss noch; aber diese Äußerung wird es dem Gericht nicht unbedingt leichter machen, Tauss die Rechtfertigung abzunehmen, er habe das Material nur für seine medienpolitische Arbeit im Parlament gesammelt.

Auch die Piratenpartei, der es wesentlich um die Freiheit des Kopierens aus dem Internet geht, tut sich nach dieser Begründung mit der Aufnahme von Jörg Tauss keinen Gefallen. Natürlich hat der Parlamentarier als unschuldig zu gelten, bis die Justiz ihr Urteil gesprochen hat. Trotzdem umweht die Mini-Gruppierung nun der Verdacht, sie wolle auch den freien Zugang zu Kinderpornos auf irgendwelchen Servern im Ausland aufrecht erhalten.

Aber beide, der Noch-Abgeordnete und die Partei, wollten lieber ein paar schnelle Schlagzeilen: Tauss, ehe er endgültig die politische Bühne verlassen muss und in der Bedeutungslosigkeit versinkt, und die Piraten, um sich vor der Bundestagswahl im Herbst ins Gespräch zu bringen. Das ist zwar gelungen; aber spätestens nach dem Urnengang wird man von beiden nichts mehr hören. Und das ist gut so - für die politische Kultur.

Dieter Schwab

22.6.2009

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