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Merkel bei Obama: Illusionen und andere Gefahren |
| Allen freundlichen Gesten zum Trotz gibt es Spannungen zwischen beiden |
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WASHINGTON – Auch wenn es deutsche Politiker nur selten zugeben – Besuche in Washington sind häufig desillusionierend. Wenn Kanzlerin Angela Merkel am Freitag erstmals US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus besucht, werden beide sicher wieder ihre gegenseitige Wertschätzung und «Freundschaft», ihr «hervorragendes Verhältnis» betonen. In Wirklichkeit ist es nur eine Frage der Zeit, wann transatlantische Gegensätze wieder aufbrechen und deutlich wird, dass Berlin für Washington – aus amerikanischer Sicht – weit weniger wichtig ist, als das manche deutsche Politiker wahr haben wollen.
Angela Merkel hat nicht das Problem deutscher «Spitzenpolitiker», die – von der amerikanischen Öffentlichkeit meist völlig ignoriert - in Washington oft nur mit der zweiten Garde des politischen Lebens zusammentreffen. Obama, der erklärtermaßen das Verhältnis zu den Verbündeten verbessern, der «zuhören und lernen» will, umschmeichelt fast die Kanzlerin: Er widmet ihr gut drei Stunden, präsentiert sich mit ihr im malerischen Rosengarten – was sicher auch schöne Wahlkampfbilder bringen wird. Aber das ist nur die eine Seite der Medaille.
Frust über Merkels Politik
Obama will auch «führen» – dieser Anspruch scheint aus US-Sicht in Deutschland trotz der überragenden Beliebtheit Obamas auf wenig fruchtbaren Boden zu fallen. Im Weißen Haus gibt es nach Auskunft von US-Regierungsberatern bislang manchen Frust über Merkels Politik. Ob Konjunkturpakete, Finanzpolitik, Afghanistan, Iran, Guantánamo, die Zukunft der NATO oder der EU-Beitritt der Türkei – gravierend sind schon jetzt die Differenzen zwischen den beiden.
«Sicher gibt es Spannungen zwischen Merkel und Obama», meint der konservative Politik-Experte Nile Gardiner (Heritage Foundation). «Sie haben wirklich kein persönlich sehr warmes Verhältnis.» Der pragmatische US-Präsident revanchierte sich für deutsche Eigenwilligkeit bisher nur subtil: So widmete er der Kanzlerin bei den bisherigen bilateralen Treffen in Straßburg/Kehl und Dresden deutlich weniger Zeit als sich das die deutsche Seite vorgestellt hatte. Auf der zweiten Ebene der Berater scheinen die Gegensätze schon mehrfach aufgebrochen zu sein. Obama-Vertraute wie Rahm Emanuel und David Axelrod wären in Berlin nicht sonderlich beliebt, berichten Diplomaten.
"Keinen einzigen Gefallen getan"
Obama ist sich seiner großen Popularität in Deutschland bewusst - allerdings scheint sich das politisch kaum auszuzahlen. «Obama ist der populärste Politiker in Deutschland; aber dafür hat ihm die deutsche Regierung keinen einzigen Gefallen getan», kommentierte die «Washington Post», die von erkennbaren «diplomatischen Spannungen» berichtet. «Rüffel und Belehrungen» deutscher Politiker hätten in Washington «manche Irritationen» ausgelöst.
Das Treffen in Washington und auch der G8-Gipfel in Italien werden sicher noch im Zeichen von Obamas Programm «Zuhören und Lernen» stehen. Spätestens im Herbst und Winter stehen die wahren Prüfungen im transatlantischen Verhältnis an. Dann sind die Wahlen in Deutschland vorbei, auf der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen müssen alle Seiten klimapolitisch Farbe bekennen – und die Frist für eine Umkehr Teherans bei der nuklearen Aufrüstung neigt sich nach den Worten Obamas dem Ende zu. Noch ist die Phase des Abtastens auch zwischen Washington und Berlin nicht vorbei.
Laszlo Trankovits (dpa) |
| 25.6.2009 18:13 MEZ |
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