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Die SPD fordert Hilfe für Franken

Freistaat zum Festtag in die Pflicht genommen - Sorge um Jobs und Wirtschaft

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MÜNCHEN - Kein Grund zum Feiern ist der Tag der Franken (2. Juli) für die SPD-Landtagsfraktion. Mit einem Forderungskatalog an Ministerpräsident Horst Seehofer setzen sich die Abgeordneten für stärkere Hilfen ein.

Im Mittelpunkt steht die Sorge um Arbeitsplätze und Unternehmen. Dass die Zahl der Kurzarbeiter im Großraum Nürnberg doppelt so hoch ist wie im Münchner Raum, beunruhigt die Schwabacher SPD-Abgeordnete Helga Schmitt-Bussinger. Sie befürchtet nach Fristablauf für das staatliche Kurzarbeitergeld zweistellige Arbeitslosenraten.

Hilfen für Unternehmen dürften nicht nur auf Quelle beschränkt bleiben, so die Genossin. Dies vor allem, um dem Abbau von Arbeitsplätzen, der Abwanderung von Unternehmen Einhalt zu gebieten. Der Ausbau der A3 und A6 sowie die Elektrifizierung der Bahnstrecke Nürnberg-Hof sind für die SPD Voraussetzung zum wirtschaftlichen Aufschwung. Aber auch die Vernetzung mit Forschungsinstituten müsse verstärkt werden. Die SPd fordert die Ansiedlung von Max-Planck–Instituten und weiteren Fraunhofer-Instituten.

Als weicher Standortfaktor brauche auch die fränkische Kultur stärkere Unterstützung. So beklagt Schmitt-Bussinger, dass die Münchner Staatstheater ungleich großzügiger bezuschusst würden als das Staatstheater Nürnberg. Daneben fordert die SPD die Rückgabe fränkischer Kulturgüter wie den Bamberger Domschatz als Touristenattraktion.

Die Gründung eines Museums für Fränkische Geschichte, eine Fachhochschule in Marktredwitz, der flächendeckende Ausbau der Datenautobahn, eine Machbarkeitsstudie für einen Nationalpark Steigerwald und vor allem das Zulassen der Frankenfahne als Symbol regionaler Identität bei offiziellen Anlässen gehört ebenfalls zum Forderungskatalog. Seehofer wurde aufgefordert, bei seinem Auftritt in der Festveranstaltung zum Tag der Franken am Sonntag im Bad Windsheimer Freilandmuseum dazu Stellung zu nehmen.

Volker Dittmar

3.7.2009

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