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Stadtrat lehnt ein Sozialticket ab

Kosten zu hoch - Doch OB lässt andere Modelle prüfen
 Stadtrat lehnt ein Sozialticket ab
Nürnbergs OB Ulrich Maly
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NÜRNBERG - Ein Sozialticket für Busse und Bahnen wird es Nürnberg vorerst nicht geben. Einen entsprechenden Antrag der Linken lehnte eine große Mehrheit im Stadtrat ab. Damit ist das Thema aber nicht vom Tisch.

12.000 Unterschriften gibt es mittlerweile, die das «Bündnis Sozialticket» gesammelt hat. Hans-Joachim Patzelt (Linke) wollte für den Haushalt 2010 rund 80.000 Euro für einen Einstieg in solch einen Tarif für sozial Benachteiligte. Für 11,23 Euro im Monat hätten sie dann freie Fahrt in Bussen und Bahnen des VGN. Dies ist genau der Betrag, den Leistungsempfänger (Alg II) im Monat für Mobilität angerechnet bekommen.

Grüne regen Sozialtarif mit Ausschlusszeiten an

Doch der Rat lehnte ab. Sozialreferent Reiner Prölß (SPD) kann sich mit einem Sozialticket wenig anfreunden. Er verweist auf andere Städte, die dafür viele Millionen Euro an ihre Verkehrsbetriebe überweisen müssten. Außerdem liege Nürnberg mit einem verbilligten Tarif für 29,90 Euro (Nürnberg-Pass) gar nicht schlecht. Er kann vielmehr mit dem Vorschlag der Grünen leben. Die regen einen Sozialtarif mit Ausschlusszeiten (6-9 Uhr, 12-14 Uhr) für 15 Euro im Monat an.

OB Ulrich Maly (SPD) kündigte aber an, dass man sich die Modelle anderer Städte noch genauer anschaue. Er wartet gespannt auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV-Regelsätzen und speziell zum Mobilität-Satz.

fra
21.11.2009
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