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Mieterverein ist „entsetzt“

Arge-Brief sorgt für Empörung — Diskussion im Stadtrat

Der gestrige Artikel „Druck auf Erwerbslose“ über den Umzugs-Brief der Arbeitsgemeinschaft an Arbeitslose hat Empörung ausgelöst: Der Mieterverein fordert grundsätzlich eine Einzelfallprüfung. Die SPD-Fraktion will im Stadtrat am 13. April über die Arge-Praxis bei der Beurteilung von angemessenem Wohnraum reden.

In einem offenen Brief an Sozialreferent Reiner Prölß äußert Mietervereins-Geschäftsführer Hans Halbig sein „Entsetzen“ über das schematische Vorgehen, mit dem Mieter zur Aufgabe ihrer Wohnung bewegt werden sollen. „Wenn man seitens Ihres Referats derzeit nicht weiß, wie viele Haushalte in dieser Weise bedrängt wurden, so spricht dies für sich.“ Die Angemessenheit einer Wohnung und Miethöhe solle grundsätzlich einer Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung aller Lebensumstände unterzogen werden. Für die Miethöhe müsse man die Rechtsprechungspraxis des Landgerichts Nürnberg/Fürth heranziehen. Sozialreferent Prölß sagt „auf jeden Fall eine Einzelfallprüfung“ zu. Er räumt ein, dass der formale Status des „unglücklich formulierten“ Briefes für den Leser unklar ist: „Es ist auf keinen Fall ein Bescheid im verwaltungstechnischen Sinn. Schreiben in dieser Form werden nicht mehr versandt.“ Die Arge Nürnberg führt in der ersten Aprilhälfte eine Veranstaltung zu den Mietobergrenzen im

Nachbarschaftshaus Gostenhof durch. Der Termin steht noch nicht fest. hv

24.3.2005

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