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Der Polizei steht ein heikler Einsatz bevor |
| 1. Mai: Gitter sollen Konfrontation zwischen Neonazis und Autonomen verhindern |
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NÜRNBERG - Der Polizei steht ein heißer 1.Mai bevor: Über 3000 Polizisten werden beim NPD-Aufmarsch, den Gegendemos und den traditionellen Mai-Veranstaltungen im Einsatz sein. Sperrgitter sollen Konfrontationen zwischen Neonazis und Autonomen verhindern. Die Demokraten mit OB Ulrich Maly an der Spitze rufen zum friedlichen Protest gegen Rechte auf.
Seit Jahresbeginn bereitet sich die Polizei in einem eigens dafür gebildeten Stab auf die heikle Aufgabe vor. Sie forderte Hundertschaften aus Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Kräfte der Bundespolizei an. Der Anlass: Der Bundesvorstand der rechtsradikalen NPD hat in Nürnberg eine Großkundgebung angemeldet, zu der rund 1000 Neonazis aus mehreren Bundesländern erwartet werden - so viele wie noch nie.
Der Stadt ist es zwar gelungen, die Neonazis aus der Innenstadt, vom ehemaligen Reichsparteitagsgelände und der Bundesagentur für Arbeit fernzuhalten, wohin diese ursprünglich wollten. Die Rechtsradikalen werden stattdessen von der U-Bahnhaltestelle Herrnhütte aus über die Äußere Bayreuther Straße, Welserstraße und Sulzbacher Straße zum Rathenauplatz laufen. Dort ist eine Kundgebung geplant.
Die Demonstration an sich konnte das Ordnungsamt jedoch nicht untersagen. Es nütze nichts, mit Verboten zu hantieren, stellt Stadtrechtsdirektor Hartmut Frommer noch einmal klar. Selbst die NPD «hat das Recht zu demonstrieren, solange die Partei nicht verboten ist».
Der Protest gegen die Neonazis formierte sich prompt. Die Linken wollen zunächst ihren traditionellen 1. Mai-Aufzug in Gostenhof abhalten und dann über die Innenstadt, Tetzelgasse, Rollnerstraße und Nordring bis zur Hintermayrstraße ziehen. Parallel dazu hat sich ein «Bündnis gegen den NPD-Aufzug» gegründet, das ebenfalls in der Nordstadt demonstriert. Die Polizei rechnet mit rund 3000 Teilnehmern aus dem linken Spektrum.
Darunter seien auch gewaltbereite Autonome, die den Neonazi-Aufmarsch verhindern wollen, so die Ordnungshüter. Gerhard Schlögl, Chef der Nürnberger Polizei, sieht ein «beachtliches Gefahren- und Störpotenzial» und rechnet mit «erheblichen Protestaktionen». Um Konfrontationen zwischen Linken und Rechtsradikalen im Ansatz zu unterbinden, riegelt die Polizei die ganze, über vier Kilometer lange NPD-Route mit 1000 Sperrgittern ab, was zu erheblichen Beeinträchtigungen für Anwohner und Autofahrer führt.
Die Polizei will um jeden Preis verhindern, dass die Autonomen den NPD-Aufzug blockieren, damit sie selbst nicht in die Situation kommt, den Neonazis den Weg freimachen zu müssen - das wäre das schlimmste Szenario. «Das wäre ein Signal in verheerender Form», fährt Schlögl fort.
Die NPD-Demo sei «eine ungeheure Provokation für diese Stadt, die die Demokraten nicht stillschweigend hinnehmen werden», sagt Siegfried Zelnhefer, Sprecher der Stadt Nürnberg. Die demokratischen Kräfte mit OB Maly, Ministerpräsident Günther Beckstein, Arno Hamburger, dem Vorsitzenden der Israelitischen Kultusgemeinde, und DGB-Chef Stephan Doll an der Spitze rufen deshalb zum Gegenprotest auf. Unter dem Motto «Gemeinsam gegen Rechtsradikale» wird um 13.30 Uhr am Hans-Sachs-Platz eine Kundgebung stattfinden. Dort haben die Nationalsozialisten vor 70 Jahren die Hauptsynagoge abgerissen.
Parallel zu diesen Kundgebungen findet am 1.Mai die traditionelle Veranstaltung des DGB zum Tag der Arbeit statt. Der Aufzug startet am Maffeiplatz und führt zum Kornmarkt. Die Gewerkschafter wollen sich am Anti-Neonazi-Protest am Hans-Sachs-Platz beteiligen.
Sabine Stoll |
| 26.4.2008 |
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